Schlagwort-Archive: Social Media Recht

Social Media & Recht |Best of 2014 und Ausblick auf 2015

 

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Die Digitalisierung schreitet in großen Unternehmen, zwischen-zeitlich aber auch bei immer mehr kleinen und mittleren Unter-nehmen weiter voran. Sekundenschneller Datenaustausch hat sich neben anderen digitale Technologien längst im privaten und ge-schäftlichen Alltag etabliert. Zahlreiche Unternehmen haben er-kannt, dass Technologien wie Cloud Computing oder Social Media, aber auch Entwicklungen im Bereich Big Data es erforderlich machen, die eigenen Ge-schäftsmodelle grundlegend zu überdenken. Zahlreiche Innovationen bedrohen etablierte Geschäftsmodelle, bedeuten für diejenigen, die sie nutzen aber auch gute Wachstumschancen, so Rechtsanwalt Dr. Carsten Ulbricht.

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Social Media Recht | Ist die Übernahme fremder Tweets rechtlich zulässig?

Social Media Recht144Wieder einmal „tobt“ eine Diskussion um die Frage, ob fremde Posts bei Twitter (kurz „Tweets“) übernommen werden dürfen oder ob dies als „Diebstahl geistigen Eigentums“ urheberrechtlich verboten ist. Ob Tweets urheberrechtlich geschützt sind, lässt sich nicht generell beantworten, sondern ist stets eine Frage des Einzelfalles, so Dr. Carsten Ulbricht.

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Social Media Recht | 2. Runde in Sachen XING-Abmahnung „Impressum“

Der Stuttgarter Rechtsanwalt Michael Winter (den Namen darf man mittlerweile nennen, da der “gemütliche Advokat” sich zwischenzeitlich gegenüber der FAZ (“Ein Gespräch mit dem Abmahn-Anwalt”) geoutet hat) mahnt fleißig Rechtsanwaltskollegen ab, die seiner Ansicht nach auf der XING-Plattform kein ausreichendes Impressum bereithalten, so RA. Lampmann http://www.lhr-law.de/magazin/xing-abmahnung-antrag-auf-erlass-einer-einstweiligen-verfuegung-ist-da

Social Media Recht | Erste Abmahnungen wegen fehlendem Impressum bei XING – Rechtslage und Praxisempfehlung

Vor einiger Zeit wurde – im Wesentlichen nachvollziehbar – vom LG Aschaffenburg erstmals gerichtlich festgestellt, dass diese Impressumspflicht auch in den Sozialen Medien (konkret bei Facebook) gilt. Nun aber erreicht mich eine Abmahnung, die diese an sich nachvollziehbaren Rahmenbedingungen in Frage stellt. Tatsächlich bin – neben einigen anderen Anwaltskollegen – ich selbst von einem Rechtsanwalt dafür abgemahnt worden, dass mein XING Profil kein hinreichendes Impressum vorhält. Als juristischer Laie muss man den Vorwurf, mit einem mit Kontaktdaten gespickten Profil in einem Adressverzeichnis wie XING die Identität nicht hinreichend offenzulegen, schon als relativ abwegig ansehen. Rechtlich kann man die Frage zwar diskutieren, es sprechen aus meiner Sicht aber gute Argumente dafür, dass sich eine Impressumspflicht bei XING  für Personenprofile nicht begründen lässt, so Dr. Carsten Ulbricht in seinem Blogbeitrag.

Interessant wäre es zu wissen, wie die BRAK einen solchen Fall beurteilt. Unstimmigkeiten unter Berufsträgern sollten doch wohl zunächst über die Kammer geschlichtet werden. Weiter zum Beitag von Dr. Carsten Ulbricht.

Literatur | Social Media & Recht – Praxiswissen für Unternehmen –

Das Buch erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen bei eigenen Aktivitäten und Marketingmaßnahmen in und über Social Media, aber auch Gestaltungsmöglichkeiten im Hinblick auf den Umgang mit der veränderten Kommunikation im Social Web, so der Autor Dr. Carsten Ulbricht in seinem Beitrag zum Buch. Weiter zum vollständigen Beitrag.

Social Media | Das Ende der Schonfrist

Um Social Media richtig einzusetzen, müssen Unternehmen Social Media in ihre Strukturen integrieren und auch nach innen hineinleben. Das ist alles andere als trivial, denn Social Media hat sehr viele Schnittstellen: zum Marketing und der Unternehmenskommunikation, zum Personalbereich, zum Vertrieb und F&E bzw. Produktentwicklung, aber auch zur IT- und Rechtsabteilung, der internen Kommunikation und dem Wissensmanagement, so Christof Menzies, Leiter Social Media bei PwC.  Zum vollständigen Beitrag

Social Media Recht | Entscheidung des OLG Düsseldorf zur Impressumspflicht Facebook

Auch das OLG Düsseldorf (eine Instanz höher als ein Landgericht) hat nun nämlich entschieden, dass das Vorhalten eines Impressums unter dem Bereich Info auf einer Facebook-Fanpage nicht ausreiche (hier: Facebook-Seite eines Schlüsseldienstes, abgemahnt von einem anderen Schlüsseldienst). Das Gericht gelangte damit überhaupt nicht zu der Fragestellung, ob ein Impressum im Bereich Info oder aber ein dort vorhandener Link zu einem Impressum im Sinne der 2-Klick-Regel ausreichen könne, es stellte vielmehr fest, dass das Vorhalten eines Impressums (oder ggf. eines Links dorthin) unter “Info” auf einer Facebook-Seite nicht die Anforderungen des § 5 TMG hinsichtlich der leichten Erkennbarkeit und unmittelbaren Erreichbarkeit erfülle, so RA’in Nina Diercks.

Was Sie jetzt als Betreiber einer Facebook-Fanpage zu tun haben, beschreibt Nina Diercks in ihrem BLOG Beitrag. Zum Beitrag und den Entscheidungen.

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