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Social Media Recht | 2. Runde in Sachen XING-Abmahnung „Impressum“

Der Stuttgarter Rechtsanwalt Michael Winter (den Namen darf man mittlerweile nennen, da der “gemütliche Advokat” sich zwischenzeitlich gegenüber der FAZ (“Ein Gespräch mit dem Abmahn-Anwalt”) geoutet hat) mahnt fleißig Rechtsanwaltskollegen ab, die seiner Ansicht nach auf der XING-Plattform kein ausreichendes Impressum bereithalten, so RA. Lampmann http://www.lhr-law.de/magazin/xing-abmahnung-antrag-auf-erlass-einer-einstweiligen-verfuegung-ist-da

Social Media Recht | Erste Abmahnungen wegen fehlendem Impressum bei XING – Rechtslage und Praxisempfehlung

Vor einiger Zeit wurde – im Wesentlichen nachvollziehbar – vom LG Aschaffenburg erstmals gerichtlich festgestellt, dass diese Impressumspflicht auch in den Sozialen Medien (konkret bei Facebook) gilt. Nun aber erreicht mich eine Abmahnung, die diese an sich nachvollziehbaren Rahmenbedingungen in Frage stellt. Tatsächlich bin – neben einigen anderen Anwaltskollegen – ich selbst von einem Rechtsanwalt dafür abgemahnt worden, dass mein XING Profil kein hinreichendes Impressum vorhält. Als juristischer Laie muss man den Vorwurf, mit einem mit Kontaktdaten gespickten Profil in einem Adressverzeichnis wie XING die Identität nicht hinreichend offenzulegen, schon als relativ abwegig ansehen. Rechtlich kann man die Frage zwar diskutieren, es sprechen aus meiner Sicht aber gute Argumente dafür, dass sich eine Impressumspflicht bei XING  für Personenprofile nicht begründen lässt, so Dr. Carsten Ulbricht in seinem Blogbeitrag.

Interessant wäre es zu wissen, wie die BRAK einen solchen Fall beurteilt. Unstimmigkeiten unter Berufsträgern sollten doch wohl zunächst über die Kammer geschlichtet werden. Weiter zum Beitag von Dr. Carsten Ulbricht.