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Datenschutz ist eine Kombination technischer und organisatorischer Maßnahmen gegen Missbrauch von Daten, während Datensicherung die technischen Maßnahmen gegen Verfälschen von Daten betrifft. Die besondere Betonung der öffentlichen Sicherheit trifft nicht die primären Interessen des privaten Datenschutzes[1], sondern lediglich die entgegen stehenden Interessen des staatlichen Gewaltmonopols. Ursprünglich wurde unter dem Begriff Datenschutz der Schutz der Daten selbst im Sinne der Datensicherung, z.B. vor Verlust, Veränderung oder Diebstahl verstanden. Dieses Verständnis fand auch seinen Niederschlag im ersten Hessischen Datenschutzgesetz von 1970. Demgegenüber wurde der heute gültige Begriff des Datenschutzes erstmals 1970 in dem Aufsatz „Ulrich Seidel, Persönlichkeitsrechtliche Probleme der elektronischen Speicherung privater Daten, Neue juristische Wochenschrift (NJW) 1970, S. 1581 (1583 f.)“ geprägt. Dabei wurde außerdem die schutzrechtliche Aufspaltung von Daten aus der nicht geschützten Sozialsphäre und der geschützten Privat- und Intimsphäre aufgegeben und in einen einheitlichen Schutz von personenbezogenen Daten umgedeutet. In seiner Dissertation „Datenbanken und Persönlichkeitsrecht“ von 1972 hat Seidel das materielle Datenschutzrecht als die Regelung personenbezogener Datenverarbeitungen insgesamt begriffen und gegenüber dem formellen Datenschutzrecht und der Datensicherung abgegrenzt. Mit seiner Arbeit hat er dem Datenschutz die seitdem allgemein und über Deutschland hinaus gebräuchliche Bedeutung gegeben (vgl. Rechtshistoriker von Lewinski, Geschichte des Datenschutzrechts von 1600 bis 1977, Freiheit-Sicherheit- Öffentlichkeit, 48. Assistententagung Öffentliches Recht, Nomos Verlag Baden-Baden 2009, S. 197/198 mit weiteren Nachweisen). Für die wissenschaftliche Begründung des Datenschutzbegriffes wurde Seidel bereits 1986 mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Das deutsche Bundesdatenschutzgesetz von 1977 (BDSG 1977) sah es als Aufgabe des Datenschutzes an „durch den Schutz personenbezogener Daten vor Missbrauch bei ihrer Speicherung, Übermittlung, Veränderung und Löschung (Datenverarbeitung) der Beeinträchtigung schutzwürdiger Belange der Betroffenen entgegenzuwirken“ (§ 1 Abs. 1 BDSG 1977). Missbräuchlich war jede Datenverarbeitung, die nicht auf gesetzlicher Grundlage erfolgte. Datenschutz wurde damals also als Schutz personenbezogener Daten vor einer gesetzlich nicht legitimierten Datenverarbeitung angesehen. Fünf Jahre später stellte das Bundesverfassungsgericht im so genannten Volkszählungsurteil klar, dass auch eine Datenverarbeitung auf gesetzlicher Grundlage unzulässig in die Grundrechte der Betroffenen eingreifen kann. Das Gericht leitete aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht ein „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ ab. Das Volkszählungsurteil prägte in Deutschland das Verständnis von Datenschutz. Seitdem versteht man Datenschutz als Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung (z. B. § 1 Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein) oder – etwas allgemeiner – als Schutz des Persönlichkeitsrechts bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (§ 1 BDSG). In der Schweiz und in Liechtenstein wird Datenschutz definiert als „Schutz der Persönlichkeit und der Grundrechte von Personen, über die Daten bearbeitet werden“ (§ 1 Bundesgesetz über den Datenschutz der Schweiz, Art. 1 Abs. 1 Datenschutzgesetz Liechtenstein). In Österreich wird Datenschutz beschrieben als Anspruch auf Geheimhaltung von personenbezogenen Daten, soweit ein schutzwürdiges Interesse besteht (§ 1 Abs. 1 Satz 1 Datenschutzgesetz 2000). Die Europäische Union versteht unter Datenschutz „insbesondere den Schutz der Privatsphäre natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten“ (Art. 1 Abs. 1 Richtlinie 95/46/EG). Der Europarat definiert Datenschutz als Schutz des „Recht[s] auf einen Persönlichkeitsbereich […] bei der automatischen Verarbeitung personen-bezogener Daten“ (Art. 1 Europäische Datenschutzkonvention). Im englischen Sprachraum spricht man von privacy (Schutz der Privatsphäre) und von data privacy oder information privacy (Datenschutz im engeren Sinne). Im europäischen Rechtsraum wird in der Gesetzgebung auch der Begriff data protection verwendet.Die Bedeutung des Datenschutzes ist seit der Entwicklung der Digitaltechnik stetig gestiegen, weil Datensicherheit, Datenhaltung, Datenverarbeitung, Datenerfassung, Datenweitergabe und Datenanalyse immer einfacher werden. Technische Entwicklungen wie Internet, E-Mail, Mobiltelefonie, Videoüberwachung und elektronische Zahlungsmethoden schaffen neue Möglichkeiten zur Datenerfassung. Dieser Entwicklung steht eine gewisse Gleichgültigkeit großer Teile der Bevölkerung gegenüber, in deren Augen der Datenschutz keine oder nur geringe praktische Bedeutung hat. Interesse an personenbezogenen Informationen haben sowohl staatliche Stellen als auch private Unternehmen. Sicherheitsbehörden möchten beispielsweise durch Rasterfahndung, Telekommunikationsüberwachung und Bestands-datenauskunft die Verbrechensbekämpfung verbessern, Finanzbehörden sind an Banktransaktionen interessiert, um Steuer-delikte aufzudecken. Unternehmen versprechen sich von Mitarbeiterüberwachung (siehe Arbeitnehmerdatenschutz) höhere Effizienz, Kundenprofile sollen beim Marketing einschließlich Preisdifferenzierung helfen und Auskunfteien die Zahlungsfähigkeit der Kunden sicherstellen (siehe Verbraucherdatenschutz, Schufa, Creditreform).

Der Schutz personenbezogener Daten ist in der Europäischen Union ein Grundrecht.[6] Mit der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutzrichtlinie) haben das Europäische Parlament und der Europäische Rat Mindeststandards für den Datenschutz der Mitgliedsstaaten festgeschrieben. Die Richtlinie gilt jedoch nicht für den Bereich der justiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit, die so genannte Dritte Säule der Union. In Deutschland wurde die Richtlinie im Jahr 2001 mit dem Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer Gesetze in nationales Recht umgesetzt. Geregelt wird auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten an Drittstaaten, die nicht Mitglied der EU sind, oder einem Vertragsstaat des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum angehören: Gemäß Artikel 25 ist die Übermittlung nur dann zulässig, wenn der Drittstaat ein „angemessenes Schutzniveau“ gewährleistet. Die Entscheidung, welche Länder dieses Schutzniveau gewährleisten, wird von der Kommission getroffen, die dabei von der so genannten Artikel-29-Datenschutzgruppe beraten wird. Aktuell (Stand 02/2011) wird gemäß Entscheidung der Kommission von folgenden Drittstaaten ein angemessenes Schutzniveau gewährleistet: Schweiz, Kanada, Argentinien, Guernsey, Isle of Man, Israel, sowie bei der Anwendung der vom US-Handelsministerium vorgelegten Grundsätze des „Sicheren Hafens“ und bei der Übermittlung von Fluggastdatensätzen an die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP).

Insbesondere die Entscheidung über die Zulässigkeit der Übermittlung von Fluggastdatensätzen an die US-amerikanischen Zollbehörden ist stark umstritten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat auf Grund einer Klage des Europäischen Parlaments diese Entscheidungen der Kommission und des Rates annulliert.

Ergänzt wurde die allgemeine Datenschutzrichtlinie durch die bereichsspezifische Richtlinie 2002/58/EG (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation).

Vom EU-Parlament wurde mit den Stimmen von Christdemokraten und Sozialdemokraten am 14. Dezember 2005 eine Richtlinie über eine obligatorische Vorratsdatenspeicherung von Verkehrsdaten der Telekommunikation und des Internets gebilligt. Diese Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten zur Einführung von Mindestspeicherungsfristen von sechs Monaten (Internet) bzw. einem Jahr (Telefonie). Diese Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung wird von Bürgerrechtsorganisationen und Datenschutzbeauftragten kritisiert und ist ebenfalls Gegenstand einer Klage vor dem EuGH.

Im Januar 2012 wurde der aktuelle Entwurf der europäischen Datenschutz-Grundverordnung veröffentlicht, der vor allem unter deutschen Datenschutzexperten Anlass zu eindeutigen Stellungnahmen[7][8] gibt. Auch die deutschen Datenschutzbehörden diskutieren diesen Entwurf seit seiner Veröffentlichung kontrovers,[9][10] wobei inzwischen auch datenschutzkritische Stimmen öffentlich Kritik daran geäußert haben („Ulmer Resolution“).

Im Gegensatz zu der bisherigen Richtlinie 95/46/EG (Datenschutzrichtlinie), die wie bei allen EU-Richtlinien in jeweils nationales Recht der Mitgliedstaaten umgesetzt wurde, wäre die Datenschutz-Grundverordnung in allen Mitgliedstaaten rechtsverbindlich und würde beispielsweise in Deutschland das Bundesdatenschutzgesetz ablösen.

Siehe auch: Europäischer Datenschutzbeauftragter
Quelle:http://de.wikipedia.org/wiki/Datenschutz

Literatur | Digitale Transformation

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Der Einfluss der Digitalisierung und die notwendigen Handlungsoptionen für alle Bereiche des Unternehmens erkennen Nehmen Sie teil am Entstehen dieses Buches. Diskutieren Sie über Erfahrungen mit dem digitalen Wandel in Ihrer Organisation. Lassen Sie sich informieren, sobald ein Kapitel frei verfügbar ist.

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Studie | Digitale Transformation trifft fast jedes zweite Unternehmen

 

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Die Studie mit dem Titel „The Digital Vortex: How Digital Disruption is Redefining Industries“ ist die erste, die das DBT Center veröffentlicht hat. Die Autoren der Studie befragten 941 Entscheider aus 12 Branchen und 13 Ländern, darunter Australien, Brasilien, Kanada, China, Frankreich, Deutschland, Indien, Italien, Japan, Mexiko, Russland, Großbritannien und die Vereinigten Staaten. Ziel der Studie ist es zu zeigen, wie weit Unternehmen bei der Digitalisierung bereits sind, und Zukunftsperspektiven zu bieten.

Die Ergebnisse zeigen: Aufgrund der digitalen Transformation werden sich schätzungsweise 40 Prozent der Unternehmen in jeder der untersuchten Branchen in einem völlig veränderten Wettbewerbsumfeld wiederfinden, und zwar innerhalb der kommenden fünf Jahre. Trotz der erheblichen Auswirkungen der digitalen Transformation glauben 45 Prozent der Entscheider jedoch nicht, dass sie ein Thema für den Vorstand sei.

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Studie | Big Data braucht Datenfairness

 

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Umfrageergebnisse: Bei konkreten Anwendungsvorteilen sind Bürger bereit, Zugang zu eigenen Daten zu gewähren – Aktualisierte Studie bietet verständliche Einführung zu Chancen und Risiken bei der Nutzung großer Datenmengen. Die Studie erläutert nicht nur die Umfrageergebnisse, sondern bietet eine leicht verständliche Einführung ins Thema Big Data. Sie beschreibt Anwendungsbeispiele wie die Ermittlung von Grippetrends oder die Vorhersage von Einbrüchen und erklärt deren technische Grundlagen, Potenziale und Datenschutzrisiken.

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Dokumentenmanagement | Vernichtung von Originalbelegen nach dem Digitalisieren

Bereits in seinem Beschluss vom 26.9.2007 hat der Bundesfinanzhof (Aktenzeichen : I B 53, 54 / 07) die Vernichtung von Originalbelegen nach dem Digitalisieren beispielsweise in Form von TIF- oder PDF-Dateien als eine zulässige Form der Aufbewahrung bestätigt. Dabei gelten die unternehmensspezifischen Regeln (§§ 238 ff. HGB und § 147 Abs. 3 AO) der unveränderten und ordnungsgemäßen Aufbewahrung wie in der Papierwelt.

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Digitalisierung | Die digitiale Zukunft von HR

#kanzleiwissen, Die Digitalisierung des Human Resource Management hat ja nicht erst gestern begonnen

Wie sieht die Zukunft der Personalarbeit aus und welche Rolle spielt die Digitalisierung dabei? Wir sind dem Aufruf zur Blogparade des Human Resources Managers gefolgt und haben unsere Mitarbeiter aus verschiedenen Unternehmensbereichen befragt, so Holger Antz im Beitrag und

was hat HR mit der verdammten digitalen Transformation zu tun, verdammt noch mal?!

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Literatur | Web oder stirb!

 

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Strategie- und Content-Spezialistin Dr. Kerstin Hoffmann zeigt, wie Sie für Ihr Unternehmen eine passgenaue Kommunikationsstrategie entwickeln. In vier klar gegliederten Teilen erhalten Sie einen umfassenden Überblick darüber, was Sie an Wissen, Orientierung, Handwerkszeug und Ressourcen brauchen, um im digitalen Wandel zu bestehen. Lassen Sie sich inspirieren!

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Literatur | Handbuch Arbeitnehmerdatenschutz

Handbuch_Arbeitnehmerdatenschutz

In der vorliegenden Neuauflage wurde der Aufbau in großen Teilen neu konzipiert und folgt im Wesentlichen den Zulässigkeitskriterien des § 32 des BDSG. Das Handbuch macht das kom-plexe Zusammenwirken arbeitsrechtlicher Bestimmungen mit den Normen des BDSG und weiteren datenschutzrechtlichen Geboten und Verboten überschaubar. Es bietet eine detail-lierte Darstellung der Schnittstelle Datenschutz und Mitbestimmung.

In den Fallbeurteilungen, bei denen gerade im Arbeitnehmerdatenschutz häufig unbestimmte Rechtsbegriffe zugrunde liegen, zeigen die Autoren sachgerechte und akzeptierte Argumente für eine datenschutzgerechte Lösung auf. Die aktuellen Tätigkeitsberichte der Aufsichtsbehör-den sowie ihre Empfehlungen sind ausgewertet und in die Fallbeschreibungen integriert.

Die umfangreiche Rechtsprechungsübersicht nach Schlagworten, das ausführliche Stichwort-verzeichnis und zahlreiche Muster- und Formulierungshilfen sind unerlässliche Hilfen für den Praktiker.

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Big Data Umfrage | Durchblick dank Daten?

 

Kanzlei Wissensmanagement Lösung, Report Center

 

Wie kann man riesige Datenmengen für die Personalentwicklung nutzbar machen? Wie funktionieren datenbasierte Unternehmen? Diesen Fragen geht das Weiterbildungsportal managerSeminare nach.

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Literatur | Anwälte online – rechtssicher im Internet auftreten: Cloud-Computing

 

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Nutzen Sie E-Mails? Sichern Sie Ihre Daten auf einem externen Computer? Bieten Sie für Ihre Mandanten eine Web-Akte o.ä. Services an? Wenn Sie diese Fragen mit einem „Ja“ beantworten können, dann sind Sie ein Nutzer von Cloud Computing – möglicherweise ohne sich dessen bewusst zu sein. Bei dieser IT-Dienstleistung geht es im Wesentlichen darum, Speicherplatz, Rechenkapazitäten oder Software dezentral via Internet zur Verfügung zu stellen. Die Produktpalette reicht vom einfachen Speicherplatz über virtuelle Server-Umgebungen und Anwendersoftware bis hin zu speziellen Branchenlösungen. Eine Vielzahl von Cloud-Anwendungen ist oftmals sogar kostenfrei nutzbar und daher vor allem für kleine Kanzleien und Einzelanwälte wirtschaftlich interessant.

Für Sie als Anwalt ergeben sich auf dem Pfad durch den Cloud-Dschungel jedoch diverse Stolperfallen. So verstößt z. B. ein fahrlässiger Umgang mit personenbezogenen Daten von Mandanten oder Mitarbeitern nicht nur gegen das Datenschutz- und eventuell auch gegen das Straf-, sondern auch gegen das anwaltliche Berufsrecht.

Die Broschüre behandelt schwerpunktmäßig die Bereiche Vertrags-, Datenschutz- und Strafrecht, da es sich hierbei um die entscheidenden Aspekte für die anwaltliche Praxis handelt. Hier finden Sie kompakt und praxisnah auf 25 Seiten praktische Tipps zur richtigen Herangehensweise an die eigene Cloud-Strategie und Entscheidungshilfen in puncto Auswahl eines Cloud-Dienstleisters. Auch die Frage, ob überhaupt Cloud-Dienste genutzt werden sollen, wird beantwortet. Die in dieser Broschüre behandelten Schwerpunktthemen helfen Ihnen ganz konkret, die eigene Cloud-Strategie in der Praxis korrekt umzusetzen. (Quelle Text/Bild Deutscher Anwaltverlag & Institut der Anwaltschaft GmbH, http://www.anwaltverlag.de/Cloud-Computing)

Datenschutz | Wie kann ich meine persönlichen Daten vor Schnüfflern schützen?

Die NSA-Affäre macht deutlich, wie leicht personenbezogene Daten in den Zugriffsbereich ausländischer Behörden und Geheimdienste fallen. Da die heutige Datenverarbeitung nicht mehr an einem bestimmten Ort, sondern global erfolgt, verarbeiten und speichern Internet-firmen und Diensteanbieter personenbezogene Daten regelmäßig nicht nur dort, wo die Daten erhoben wurden, sondern weltweit, sei es im Land der Niederlassung des Unternehmens, auf Servern in Drittländern oder fragmentiert in der Cloud. Aufgrund seiner territorialen Begren-zung und eines massiv ausgeprägten rechtspolitischen Vollzugsdefizit findet auf viele Sach-verhalte deutsches Datenschutzrecht in der Praxis häufig keine Anwendung. Aus diesem Grund werden – jenseits der Verantwortlichkeit von Politik und Wirtschaft, den Bürger vor unrecht-mäßiger Überwachung zu schützen – immer mehr Stimmen nach einem effektiven Selbstdaten-schutz laut, der das Individuum über Landesgrenzen hinweg in die Lage versetzen soll, sich selbst zu schützen, so die Erklärung zum „WARUM SELBSTDATENSCHUTZ?“ in dem White Paper, was unter der Mitwirkung u.a. von der Universität Kassel, Institut für Wirtschaftsrecht und dem Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie SIT entstanden ist. Weiter zum White Paper